Organisation | Prüfungen

Prüfungsmaßstäbe sind

  • Rechtmäßigkeit
  • Ordnungsmäßigkeit
  • Wirtschaftlichkeit

Früher gab es bei der traditionellen Rechnungsprüfung (Anknüpfen am Rechnungsbeleg, Prüfung des belegmäßigen Nachweises und der rechnerischen Richtigkeit) eher eine Dominanz der Ordnungsmäßigkeit.

Heute ist Ziel der modernen Finanzkontrolle beim Hessischen Rechnungshof die Abkehr von der Zahlungsbelegprüfung. Geprüft werden jetzt verstärkt Maßnahmen, die sich finanziell auswirken können. Neben die Ordnungsmäßigkeit tritt zunehmend die Wirtschaftlichkeit als dominierender Prüfungsmaßstab sowie die Unterstützung von Parlament und Regierung durch schriftliche und mündliche Beratung.

Dabei sieht der Rechnungshof seine primäre Aufgabe nicht darin, Mängelrügen zu erteilen. Vielmehr soll mit den Ergebnissen der Prüfung aufgezeigt werden, wie in Zukunft Schäden für das Land zu vermeiden sind. Ziel der Tätigkeit des Rechnungshofs ist es einerseits, durch Erfolgskontrollen die Effektivität und Effizienz des staatlichen Handelns zu erhöhen. Andererseits macht der Rechnungshof auch Vorschläge, wie die Organisation der Verwaltung verbessert werden kann, so dass die von Bürgerinnen und Bürgern erwarteten Leistungen des Staates zu möglichst geringen Kosten erbracht werden.

Die Verwaltung ist an Gesetz und Recht gebunden. Für ihr Finanzgebaren gilt im besonderen die Landeshaushaltsordnung mit ihrer Verpflichtung zu sparsamer und wirtschaftlicher Mittelverwendung. Aufgabe des Rechnungshofs ist zu prüfen, inwieweit die Verwaltung eben diese gesetzlichen Bestimmungen einhält. Stellt er Verstöße dagegen fest, muss er dies beanstanden. Ergibt seine Prüfung, dass Vorschriften - auch Gesetze - für das Land nachteilig sind, wird er deren Veränderung anregen. Da der Rechnungshof der Exekutive gegenübersteht, unternimmt er gleichsam eine "Gesamtschau" der Verwaltung, die ihn befähigt, ressortübergreifende strukturelle Probleme und Fehlentwicklungen zu erkennen. Er hat deshalb auch die Möglichkeit, komplexe Problemlösungen vorzuschlagen, wenn er bei seinen Prüfungen zu dem Ergebnis gelangt, dass öffentliche Gelder sparsamer und effizienter eingesetzt werden können (z. B. Umorganisation von komplexen Verwaltungsstrukturen, deren Realisierung auf einen längeren Zeitraum ausgerichtet ist).

Der Ablauf einer Prüfung, die Prüfungsarten und Prüfungsziele sind aus den nachfolgenden Schaubildern ersichtlich.

Ablauf einer Prüfung:

Festlegung der vorgesehenen Prüfungsschwerpunkte in einem jährlichen Arbeitsplan

Prüfungsart

Prüfungsziel

Allgemeine Prüfung

Kontrolle der Haushalts- und Wirtschaftsführung

Schwerpunktprüfung

Kontrolle der Haushalts- und Wirtschaftsführung

Querschnittsprüfung

Kontrolle der Haushalts- und Wirtschaftsführung

System- und Programmprüfung

Ordnungsmäßigkeit und Zweckmäßigkeit bestimmter Verwaltungsverfahren und Regelwerke

Begleitende Prüfung

Prüfung parallel zu einem noch laufenden Vorgang mit dem Ziel, diesen gegebenenfalls noch beeinflussen zu können

Maßnahmenprüfung

Gegenwärtige Prüfung abgeschlossener Planungen
(z.B. große Bauvorhaben)

Orientierungsprüfung

Pilotprojekt für Schwerpunkt- und Querschnittsprüfungen

Kontrollprüfung

Überprüfung, ob beanstandete Mängel abgestellt wurden

 

Das Ergebnis einer Prüfung ist nicht immer in Euro und Cent auszudrücken, wie zum Beispiel im Geldbetrag einer Rückforderung. Prüfung und Beratung führen in vielen Fällen zu wirksameren und schnelleren Aufgabenerledigung, zur gleichmäßigeren Rechtsanwendung oder zu sachgerechteren Lösungen, ohne dass solche Verbesserungen immer in messbaren Beträgen sichtbar werden.

Erfreulicherweise stellt der Rechnungshof immer wieder fest, dass die Verwaltung seinen Beanstandungen größtenteils nachkommt und seine Anregungen fast immer aufgreift. Ist dies einmal nicht der Fall, kann der Rechnungshof dem Sachverhalt durch Aufnahme in seine Bemerkungen, die der Landtag als Entscheidungsgrundlage für eine Entlastung der Landesregierung benötigt, zusätzliches Gewicht verleihen.

Um einem möglichen, aber falschen Eindruck zu begegnen: Das Miteinander ist die Regel, das Gegeneinander die Ausnahme. Beide, Rechnungshof und Verwaltung, arbeiten für das Land Hessen.